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Schöffen und Jugendschöffenwahl 2023

17. Februar 2023 von

Schöffen- und Jugendschöffenwahl: Aufstellung der Vorschlagslisten

In diesem Jahr findet für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 wieder die Wahl der Schöffinnen und Schöffen statt. Derzeit werden in allen Gemeinden und Städten Bayerns Vorschlagslisten erarbeitet, aus denen dann durch einen beim jeweils zuständigen Amtsgericht gebildeten Schöffenwahlausschuss eine Auswahl erfolgen wird.

Auch die Gemeinde Oberreichenbach sucht für das Schöffenamt 1 Kandidatin oder Kandidaten.

Schöffen sind ehrenamtliche Richter am Amtsgericht und bei den Strafkammern des Landgerichts und stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben den Berufsrichtern. Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes - körperliche Eignung.
Die ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen werden jeweils für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt. Wie viele Schöffinnen und Schöffen der jeweiligen Kommune benötigt werden, wird durch das Amtsgericht ermittelt und richtet sich nach den voraussichtlichen Verhandlungsterminen und der Einwohnerzahl.

Auch die Gemeinde Oberreichenbach muss für die Schöffen- und Jugendschöffenwahl eine Vorschlagsliste aufstellen. In diese können Deutsche, die in Oberreichenbach wohnen und am 01.01.2024 zwischen 25 und 69 Jahren alt sind, aufgenommen werden.


Allgemeine Voraussetzungen für die Eignung als Schöffin / Schöffe und als Jugendschöffin / Jugendschöffe:

• Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in der für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdienerinnen / Religionsdiener sollen nicht zu Schöffinnen / Schöffen gewählt werden.
• Schöffinnen / Schöffen in Jugendstrafsachen (Jugendschöffinnen / Jugendschöffen) sollten zusätzlich in der Jugenderziehung über Befähigung und Erfahrung verfügen. Diese Bewerberinnen und Bewerber dürfen nicht zusätzlich in die Vorschlagsliste der Schöffen (Erwachsenenstrafsachen) aufgenommen werden.

Es werden keine bestimmten Berufsgruppen bevorzugt, generell sollen geeignete Personen aus allen Bevölkerungskreisen berücksichtigt werden. Sie haben auch die Möglichkeit, andere geeignete Personen vorzuschlagen.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der offiziellen Website „Schöffenwahl 2023“ unter:

Schöffenwahl 2023 - Bundesministerium für Justiz

oder auf folgendem Merkblatt:

Merkblatt für Schöffen

Personen können ihr Interesse zur Aufnahme in die jeweilige Vorschlagsliste der Gemeinde Oberreichenbach für das Schöffen- oder Jugendschöffenamt mitteilen:

• schriftlich an: Gemeinde Oberreichenbach, Wahlamt, Schulstraße 21, 91097 Oberreichenbach oder
• per E-Mail: wahlen@aurachtal.de
• Die Formulare für die Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste stehen hier als Download zur Verfügung:

Bewerbungsformular Schöffe
Bewerbung bis 31.03.2023 möglich!

Bewerbungsformular Jugendschöffe
Bewerbung bis 23.02.2023 möglich!

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